§ 1 Allgemeines, Anwendungsbereich
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle rechtlichen Beziehungen der Dögel GmbH, Platanenstraße 9, 06114 Halle (Saale), (nachstehend: „Anbieter“) gegenüber den Nutzern der Internetseite www.universal-dog.eu und allen Unterseiten (nachfolgend auch: „Internetseite“). Als Nutzer gilt jeder, der sich auf der Internetseite registriert oder der mit dem Anbieter einen Vertrag zur Nutzung der Internetseite abschließt.
- Abweichende Vorschriften der Nutzer gelten nicht, außer der Anbieter hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt. Individualvereinbarungen haben stets Vorrang.
- Der Vertragstext wird vom Anbieter nach dem Vertragsschluss nicht gespeichert und ist deshalb nicht zugänglich. Die Vertragssprache ist deutsch. Der Nutzer kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen abrufen, speichern und ausdrucken.
- Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Anbieter und dem Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UN Kaufrecht ist ausgeschlossen.
- Gerichtsstand ist Halle (Saale), soweit der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
§ 2 Leistungen des Anbieters, Inhalte der Internetseite
- universal-dog.eu ist eine interaktive Plattform, auf der sich Hundesportler, Züchter und Diensthundeführer oder sonst an Hunden interessierte Personen darstellen, vernetzen und gegenseitig informieren können. universal-dog.eu zentralisiert sämtliche relevanten Informationen rund um den Hundesport und stellt die langjährige Historie zwischen Hundesportlern, Züchtern und Hunden multimedial dar.
- Der Anbieter kann die Nutzer der Internetseite durch Links auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (nachfolgend „Drittinhalte“) hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis deutlich gekennzeichnet. Wenn und soweit im Zu-sammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweiligen Anbieter zustande.
- Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
§ 3 Nutzung als unregistrierter Benutzer
- Der Besuch der Internetseite ist auch ohne Registrierung möglich. Eine aktive Nutzung der Möglichkeiten der Internetseite ist jedoch nicht möglich, sondern nur das Ansehen der von anderen Nutzern eingestellten Informationen über Hunde, Zuchten und Veranstaltungen.
§ 4 Nutzung als Classic-Mitglied oder Premium-Mitglied
- Die aktive Nutzung der Internetseite ist nur nach vorheriger Registrierung als Mitglied möglich. Ein Nutzer kann sich dabei kostenlos als sog. Classic-Mitglied registrieren oder kostenpflichtig als sog. Premium-Mitglied. Die beiden Nutzerzugänge unterscheiden sich durch den Umfang der Nutzbarkeit der Internetseite, z.B. hinsichtlich des Informationsangebots, der Suchfunktionen und der Planung und Verwaltung von Zuchten.
- Die Registrierung erfolgt durch die Eröffnung eines Nutzerzugangs als Classic-Mitglied oder Premium-Mitglied, wobei jeder Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren muss. Mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs kommt zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Internetseite (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“) zustande. Bis zum Abschluss des Registrierungszuganges kann der Nutzer seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt in den entsprechenden Eingabefeldern vornehmen. Der Anbieter bestätigt dem Nutzer den Abschluss des Nutzungsvertrages per E Mail. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Minderjährige bedürfen zur Registrierung der Zustimmung ihrer Eltern.
- Jeder Nutzer darf nur einen Zugang haben; eine übertragung des Zugangs ist nicht erlaubt.
- Die vom Anbieter bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, gültige E-Mail-Adresse. ändern sich die angegebenen Daten nachträglich, so ist der Nutzer verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.
- Bei der Anmeldung geben die Nutzer einen Nutzernamen an und wählen ein Passwort. über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Anbieter und den Nutzern. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten.
- Jeder Nutzer ist verpflichtet, den Anbieter umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang missbraucht wurde. Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs vorgenommen werden, und stellt den Anbieter von etwaigen Schadensersatzansprüchen von Dritten frei, außer der Nutzer hat den Missbrauch nicht zu vertreten.
§ 5 Dauer des Nutzungsvertrages, Einstellung der Internetseite durch den Anbieter
- Die Registrierung als Premium-Mitglied ist entweder für ein halbes Jahr (180 Tage) oder ein ganzes Jahr (360 Tage) möglich. Sie verlängert sich um jeweils denselben Zeitraum, wenn der Nutzer nicht spätestens 14 Tage vor dem jeweiligen Vertragsende gekündigt hat. Die Kündigung kann ausschließlich über den Nutzerzugang, per Telefax, per Post oder per E-Mail an service@universal-dog.eu erfolgen.
- Die Registrierung als Classic-Mitglied ist unbefristet. Ein Classic-Mitglied kann seinen Nutzungsvertrag jederzeit schriftlich oder per E-Mail kündigen.
- Der Anbieter behält sich vor, die Internetseite insgesamt einzustellen. Hierüber wird er die Nutzer mindestens 6 Wochen vorher per E-Mail informieren und etwa bestehende Guthaben an Nutzungsgebühren unverzüglich an die jeweiligen Nutzer erstatten.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
§ 6 Nutzungsgebühren als Premium-Mitglied
- Die Nutzungsgebühren für die Registrierung als Premium-Mitglied richten sich nach der gewählten Mitgliedschaftsdauer und werden dem Nutzer bei der Registrierung bekannt gegeben.
- Die Nutzungsgebühren sind jeweils im Voraus fällig. Der Nutzer kann die Nutzungsgebühren per Lastschrift, Kreditkarte oder überweisung bezahlen. Im Falle der Verlängerung des Nutzungsverhältnisses wird der Anbieter den Nutzer rechtzeitig zur Zahlung der anfallenden weiteren Nutzungsgebühren auffordern. Kommt ein Nutzer mit den Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadensersatz verlangen und/ oder vom Vertrag zurücktreten. Der Nutzer trägt Sorge für die Richtigkeit und Deckung der zum Zwecke der Zahlungsabwicklung angegebenen Konten. Kosten, die durch fehlgeschlagene Lastschriften oder Kreditkartenzahlungen entstehen, trägt der Nutzer, außer, ihn trifft kein Verschulden.
- Der Anbieter ist berechtigt, die Aktivierung des Zugangs als Premium-Mitglied vom vorherigen Zahlungseingang abhängig zu machen.
§ 7 Verhaltenspflichten der Nutzer, Freistellung bei Verstößen
- Die Beiträge der Nutzer auf der Internetseite werden vom Anbieter grundsätzlich nicht geprüft. Sollte der Anbieter allerdings Kenntnis davon erlangen, dass ein Nutzer mit seinem Beitrag gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt, werden die rechtswidrigen Inhalte jedoch unverzüglich entfernt oder der Zugang zu diesen wird gesperrt.
- Allein der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden. Sollen z.B. Bilder hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bilddatei nur mit deren Zustimmung erfolgen. Der Nutzer räumt dem Anbieter mit der Veröffentlichung unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu Eigen.
- Jeder Nutzer verpflichtet sich, das Angebot der Internetseite nicht zu nutzen, um Inhalte zu veröffentlichen oder Nachrichten zu übermitteln, die bzw. deren Einstellung
- sittenwidrig, pornographisch, rassistisch oder in sonst einer Weise anstößig sind,
- unsachlich oder vorsätzlich unwahr sind,
- die Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzen,
- in sonst einer Weise gegen geltende Gesetze verstoßen bzw. einen Straftatbestand erfüllen,
- Viren oder andere Computerprogramme beinhalten, welche Soft- oder Hardware beschädigen oder die Nutzung von Computern beeinträchtigen können,
- Umfragen oder Kettenbriefe oder getarnte Werbung sind, oder
- dem Zweck dienen, persönliche Daten von anderen Nutzern zu insbesondere geschäftlichen Zwecken zu sammeln und/ oder zu nutzen.
- Sollte der Anbieter von einem Verstoß gegen die vorstehenden Bestimmungen erfahren, so bleibt es ihm vorbehalten, das Angebot zu ändern oder zu löschen. Sollten Dritte wegen eines solchen Verstoßes Schadensersatzansprüche gegenüber dem Anbieter geltend machen, so hat der verantwortliche Nutzer den Anbieter hiervon freizustellen.
§ 8 Sperrung
- Der Anbieter kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verletzt, oder wenn der Anbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der anderen Nutzer:
- Verwarnung von Nutzern,
- Vorläufige, teilweise oder endgültige Sperrung.
- Der Anbieter kann einen Nutzer endgültig von der aktiven Benutzung der Internetseite auch dann ausschließen (endgültige Sperre), wenn er bei der Anmeldung falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse, wenn er andere Nutzer oder Anbieter in erheblichem Maße schädigt oder wenn ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
- Sobald ein Nutzer vorläufig oder endgültig gesperrt wurde, darf er die Internetseite auch mit anderen Nutzerzugängen nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
§ 9 Systemintegrität und Störung der Internetseite
- Nutzer dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Internetseite verwenden, die das Funktionieren der Internetseite stören können, insbesondere solche, dies es ermöglichen, automatisierte Seitenaufrufe oder Seitenaufrufe zu generieren.
- Nutzer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der Infrastruktur zur Folge haben können.
- Nutzer dürfen keine vom Anbieter generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Internetseite eingreifen.
§ 10 Verantwortung für Inhalte, Haftung
- Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die auf der Internetseite zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen vollständig und richtig sind sowie dem aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt auch für alle auf der Internetseite enthaltenen Verlinkungen. Der Anbieter ist für den Inhalt einer Seite, die mit einem solchen Link erreicht wird, nicht verantwortlich.
- Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Der Anbieter haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut), jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Insbesondere haftet der Anbieter für den Verlust von Daten nur in Höhe des Aufwandes, der entsteht, wenn der Nutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt und dadurch sichergestellt hat, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Anbieter nicht. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
- Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach übernahme einer Garantie und bei arglistig verschwiegenen Mängeln.
- Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Datenschutz
- Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung des Nutzungsvertrages ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung des zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind, also insbesondere Name, Adresse, Kontaktdaten (Telefon- und Telefaxnummer, E-Mail-Adresse); aber auch die anonyme Auswertung von Dateien, die angefordert wurden, sowie dem Namen der Datei, dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage, der übertragene Datenmenge, dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers sowie der IP-Adresse.
- Der Anbieter ist nur bei gesonderter Einwilligung des Nutzers berechtigt, dessen personenbezogene Daten zum Zwecke der Werbung zu erheben, zu speichern, zu verändern oder zu nutzen. Der Anbieter ist in keinem Fall berechtigt, diese Daten in listenmäßiger oder sonst wie zusammengefasster Form zum Zwecke der Werbung an Dritte zu übermitteln.
- Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom Anbieter vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetzes (TMG). Dem Nutzer steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Anbieter ist in diesem Fall zur Löschung der persönlichen Daten des Nutzers verpflichtet. Bei laufenden Vertragsverhältnissen eines Nutzers erfolgt die Löschung nach Beendigung des Vertrages.
- Der Anbieter benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch den Nutzer ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) werden an einen Server von Google übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für den Anbieter zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall die IP-Adresse des Nutzers mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Ein Nutzer kann die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung seiner Browser Software verhindern. Durch die Nutzung der Internetseite erkläre sich der Kunde mit der Bearbeitung der über ihn erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
- Auf schriftliche Aufforderung teilt der Anbieter dem Nutzer mit, ob und welche persönlichen Daten gespeichert sind.
§ 12 änderung dieser AGB
- Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Nutzern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Anbieter wird die Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Frist gesondert hinweisen.
Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen
- Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Fa. Dögel GmbH, Platanenstr. 9, 06114 Halle (Saale),
Fax: +49-345-239236-99, E-Mail: service@universal-dog.eu.
- Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
- Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
[Ende der Widerrufsbelehrung]
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